Verkaufs- und Lieferbedingungen Der firma Hang On A/S
Die Verkaufs- und Lieferbedingungen der Firma Hang On A/S, Cypresvej 8, 7400 Herning, Denmark, DK 30 58 48 21, im Folgenden Hang On genannt, gelten – und haben Vorrang für andere oder ähnliche Bedingungen eines Kunden – für alle Aufträge, sofern nichts Abweichendes ausdrücklich schriftlich vereinbart ist. Die Verkaufs- und Lieferbedingungen können laufend und fristlos geändert werden.
Der Kunde erklärt, diese Verkaufs- und Lieferbedingungen gelesen, verstanden und angenommen zu haben.
1. AUFTRAGSBESTÄTIGUNG
Ein endgültiger Vertrag über Verkauf und Lieferung wird erst dann abgeschlossen, wenn die Firma Hang On den Auftrag schriftlich bestätigt hat. Der Auftrag gilt als angenommen, unter der Voraussetzung, dass Waren, Rohstoffe und Ähnliches zugänglich sind. Bei unvorhersehbaren Ereignissen oder unbefriedigenden Bonitätsauskünften über den Kunden, die nach der Auftragsannahme eintreffen oder bekannt werden, ist die Firma Hang On berechtigt, unter Haftungsausschluss von jedem Auftrag zurückzutreten bzw. eine den vollen Betrag deckende Bankbürgschaft zu fordern. Ein Rücktritt von Aufträgen seitens des Kunden ist nicht gestattet, wenn dies nicht schriftlich vereinbart und in jedem Einzelfall von der Firma Hang On bestätigt wurde.
2. LIEFERBEDINGUNG
Die bestellte Ware wird nach dem ICC Incoterms 2000 ab Werk Herning, Dänemark, ausgeliefert. wenn nicht ausnahmsweise etwas anderes und mit ausdrücklicher Feststellung in der Auftragsbestätigung, vereinbart wurde.
Die Firma Hang On kann infolge der Umstände dem Kunden bei der Handhabung und dem Versand der Waren konkret zur Seite stehen, wenn dies in jedem Einzelfall und immer auf Kosten des Kunden schriftlich vereinbart und von der Firma Hang On bestätigt wird.
3. LIEFERZEIT UND LIEFERVERZUG
Die Lieferzeit ist der Auftragsbestätigung zu entnehmen. Die Firma Hang On ist berechtigt, die Lieferfrist um 14 Tage zu verlängern, und hat unverzüglich den Kunden schriftlich darüber zu unterrichten, sofern eine solche Verlängerung erforderlich wird, Im Falle höherer Gewalt, vgl. jedoch unten, kann die Lieferung verschoben werden, bis das Hindernis aufhört und üblicher Handel und Transport wieder ermöglicht sind.
4. PREISE
Alle Preise verstehen sich in EUR ausschl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Vorbehalten bleiben Änderungen der Zollgebühren und Verbrauchssteuern jeder Art sowie Währungsschwankungen, die somit den Preisen bis zur Lieferung zugerechnet werden können. Die Firma Hang On hat den Kunden unverzüglich schriftlich darüber zu unterrichten.
5. ZAHLUNG, ZINSBERECHNUNG UND ZAHUNGSVERZUG
Der Kaufbetrag wird wie folgt zur Zahlung fällig – soweit ein anderes nicht schriftlich vereinbart wurde: 14 Tage netto. Ab Fälligkeit werden bei Nichtzahlung monatliche Zinsen in Höhe von 2 % berechnet. Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, so gelten im Übrigen die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen über Inkasso. Die Firma Hang On kann durch schriftliche Mitteilung unter Haftungsausschluss die Lieferung von Aufträgen verschieben oder von Aufträgen zurücktreten, sofern der Kunde mit der Zahlung früherer Lieferungen in Verzug ist. Die Firma Hang On behält sich das Recht auf Rücktritt von Verträgen vor, sofern die Zahlung nicht rechtzeitig erfolgt. Für jeden wirtschaftlichen Verlust, den die Firma Hang On hierdurch erlitten hat, hat der Kunde einen vollständigen Schadensersatz zu leisten.
6. EIGENTUMSVORBEHALT
Alle Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung Eigentum der Firma Hang On – der Eigentumsvorbehalt wird in größtmöglichem Umfang nach deutschem Recht vereinbart. Sämtliche aus der Durchsetzung des Eigentumsvorbehalts entstehende Kosten obliegen dem Kunden.
7. MÄNGELRÜGEN UND BEFUGNISSE
Eine Mängelrüge hat schriftlich zu erfolgen und muss spätestens 8 Tage nach der Lieferung der Ware oder – bei Verzug – nach voraussichtlicher Lieferung nachweislich bei der Firma Hang On eingegangen sein. Bei verborgenen Schäden hat die Mängelrüge spätestens 8 Tage, nachdem der Mangel bei gründlicher Prüfung hätte festgestellt werden können, ähnlicherweise zu erfolgen – jedoch nicht mehr als drei Monate nach der Lieferung. Ein Rücktritt vom Vertrag kann nur für die direkt verspäteten oder mangelhaften Waren eines Auftrags erfolgen. Produkte aus Holz variieren erwartungsgemäß leicht in Ihrer natürlichen Farbe, Form und Oberfläche. Dies ist eine wesentliche Eigenschaft von natürlichen und handgefertigten bzw. handbearbeiteten Produkten. Bei Nichtlieferung oder im Übrigen späterer Lieferung eines Teils des Auftrags bzw. bei einem teilweise mangelhaften Auftrag kann ein Rücktritt nur diesbezüglich erfolgen. Jede Mängelrüge hat spezifisch und nachweislich zu sein und muss den Inhalt der Mängelrüge genau angeben. Eine Rückgabe kann nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Firma Hang On erfolgen.
8. HAFTUNGSBEFREIUNG (HÖHERE GEWALT)
Die Firma Hang On haftet dem Kunden gegenüber nicht, wenn folgende nicht erschöpfende, der höheren Gewalt ähnliche Umstände nach Auftragsbestätigung eintreten und die Erfüllung des Vertrags verhindern oder verzögern: Krieg und Mobilisierung, Aufruhr und bürgerliche Unruhen, Terroraktionen, Naturkatastrophen, Streiks und Aussperrungen, Warenknappheit, Mängel oder Verzögerung von Lieferungen von Zulieferern, oder wenn diese im Übrigen von den erwähnten Umständen betroffen sind, Feuer, fehlende Transportmöglichkeiten, Währungsbeschränkungen, Einfuhr- und Ausfuhrbeschränkungen, Todesfall, Krankheit oder Ausscheiden von Schlüsselpersonen, EDV-Viren oder sonstige von der Firma Hang On nicht zu vertretende Umstände. In diesen Fällen ist die Firma Hang On berechtigt, die Lieferung bis zur Beseitigung des Hindernisses der Erfüllung zu verschieben bzw. unter Haftungsausschluss ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Bewirkt das Obige eine Verzögerung der Lieferung um mehr als 6 Monate, ist der Kunde berechtigt, frei und unter Haftungsausschluss vom Auftrag zurückzutreten.
9. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
Die Haftung der Firma Hang On für direkte oder indirekte Betriebsausfälle oder sonstige Verluste bleibt in jeder gesetzlich vereinbarten Beziehung – hierunter bezüglich Produkthaftung – ausdrücklich ausgeschlossen. Bei Rücktritt erfolgt somit höchstens eine Rückzahlung der geleisteten Zahlung für den verzögerten oder mangelhaften Teil des Auftrags.
10. GERICHTSSTAND UND ANZUWENDENDES RECHT
Der Vertrag unterliegt dem dänischen Recht abgesehen von den jeweils gültigen Bestimmungen des internationalen Privatrechts. Das internationale Kaufrecht (CISG) findet keine Anwendung. Gerichtsstand ist gemäß Vereinbarung das für den Ort des Hauptsitzes der Firma Hang On zuständige Amtsgericht in Dänemark. Die Firma Hang On ist jedoch berechtigt, die Lösung jeder Streitigkeit im Schiedsverfahren durch das Dänische Schiedsinstitut oder vor dem Schiedsgericht der Internationalen Handelskammer (ICC) zu verlangen, wobei das Prozessland Dänemark und die Prozesssprache Dänisch sein muss.